Agamemnon, Odysseus oder?

Nein, hier geht es nicht um die alten Griechen, die von Homer besungen uns bis in die heutige Zeit nahe gebracht werden.

Hier geht es um: Gesinnungsschüffelei auf höchster Ebene!

Nicht nur dein Nachbar ist dein Schnüffler.

Gegen das, was sich die „demokratisch gewählten“ Politmarionetten der BRD wieder mal leisten, waren die Methoden und Arbeitsweisen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR wahrlich menschenwürdiger.

 

Die Koalition hatte sich findig gezeigt, das Vorhaben ganz ohne Absegnung der Länder durchzuwinken. Indem sie das Vorhaben in einen Gesetzesentwurf bezüglich Fahrverbote für Straftäter einband, umging Schwarz-Rot den Bundesrat.

Soviel zu Demokratie (aus dem Griechischen: demos = Volk, kratos = Herrschaft).

Doch worum geht es?

Zwecks Strafverfolgung sollen die Lizenzen für Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche Online-Durchsuchungen massiv ausgeweitet werden.

Damit stehen die Rechtsgrundlagen für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die Online-Durchsuchung in der Strafprozessordnung (StPO). Die Staatstrojaner können damit auch für die Verfolgung alltäglicher Kriminalität zum Einsatz kommen.

Somit wird auch Artikel 5 GG ausgehölt.

GG5

Wie hatte mein Großvater 1945 gesagt? „Deutschland, Deutschalnd, alles alle!“

 

Quelle: RT deutsch

 

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Ein Gedanke zu “Agamemnon, Odysseus oder?

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